HERI Maschinenbauteile GmbH
Heinrichstraße 22
D-33803 Steinhagen

Tel.: +49 (0) 5204-923 43 60
Fax.: +49 (0) 5204-923 43 61
email@heri-maschinenbauteile.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltung

Für unsere Lieferungen inklusive aller Neben- und Zusatzleistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen, auch solche des Käufers sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich anerkannt haben.

Angebot und Vertragsabschluss

Die von uns erstellten und per E-Mail oder Post versendeten Angebote sind für beide Vertragspartner verbindlich. Änderungen der Bestellung sind nach Vertragsabschluß nicht mehr möglich. Später eingehende Änderungen oder Ergänzungen können nicht mehr bearbeitet werden und bedürfen eines separaten Vertrages. Die Preise aus unserem Angebot sind 6 Wochen nach Erstelldatum gültig. Nach Ablauf dieser Frist ist eine neue Anfrage vom Kunden zu erstellen oder wir nehmen eine Preisänderung bei Bestellung vor über wir den Kunden umgehend schriftlich informieren.

Maßänderungen

Umgehend nach Vertragsabschluß werden die Bestellungen in Fertigung gegeben, bzw. zu den in einem separaten Vertrag geregelten Terminplänen. Maßänderungen, die nach diesem Termin eingehen können nicht mehr berücksichtigt werden.

Preise

Alle Preise gelten entsprechend den in der Bestellung angegebenen Lieferkonditionen. Die Preisstellung erfolgt in Euro. Der Endpreis inklusive der ausgewiesenen Mehrwertsteuer ist verbindlich, ebenso wie die im Vertrag ausgewiesenen Zahlungskonditionen.

Bestellmenge

Die HeRi GmbH behält sich vor, ab einer Bestellmenge von Stückzahl 20 von der geforderten Menge abzuweichen. Die Abweichung beträgt ab 20 Stück + bzw. - 5% und ab 50 Stück + bzw. - 10%

Rücktritt

Ein Rücktritt von der verbindlichen Bestellung ist nicht möglich. Da die bestellten Waren Einzelanfertigungen sind und umgehend nach Bestellung in Fertigung gehen, ist ein Rücktritt vom Vertrag nach Vertragsabschluß nicht mehr möglich. Sollten im Rahmen der Auftragsbearbeitung Zahlungsrückstände des Kunden aus früheren Verträgen festgestellt werden, berechtigt uns das zu jedem Zeitpunkt zur sofortigen Vertragskündigung.

Zahlung

Unsere Rechnungen sind nach Erfüllung des Auftrages, in diesem Fall der Anlieferung, sofort fällig, bzw. wenn vertraglich vereinbart, entsprechend den im Vertrag ausgewiesenen Konditionen. Die ausgelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unseren Konten unser Eigentum und darf von der Lieferadresse an keine anderen Orte verbracht werden, darf nicht eingebaut werden, darf nicht weiterveräußert werden, sowie dürfen keine Änderungen oder Ergänzungen an der gelieferten Ware durchgeführt werden.

Gewährleistung

Eine Gewährleistung erfolgt über den gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraum für die von uns durchgeführte Leistung. Eine Gewährleistung auf Ereignisse infolge der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten eventuell fehlerhaften Planungsleistung, Montage und/oder Konfektionierung durch den Auftraggeber, mechanische Beschädigungen bei unsachgemäßer Lagerung, Transport oder Weiterverarbeitung durch den Auftraggeber oder durch Dritte wird nicht erteilt.

Lieferung

Der Besteller ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen ggf. Mängel an der Ware festzustellen und eine Reklamation zu veranlassen, sodass die Ware schnellstmöglich zurückgeliefert werden kann. Anderenfalls ist auch eine Reklamation innerhalb von 2 bis 6 Wochen möglich, jedoch kann hierbei eine Verzögerung der Lieferung eintreten.

Lieferzeit

Die Lieferzeit ergibt sich aus den Vereinbarungen der Vertragsparteien. Ihre Einhaltung der HeRi GmbH setzt voraus, dass alle kaufmännischen und technischen Fragen zwischen den Vertragsparteien geklärt sind und der Besteller alle ihm obliegenden Verpflichtungen erfüllt hat. Ist dies nicht der Fall, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen.

Warenrücknahme

Da es sich um Einzelanfertigungen auf Kundenwunsch handelt, ist eine Rücknahme der Ware ausgeschlossen.

Reklamationen

Sollte die gelieferte Ware nicht den im entsprechenden Angebot beschriebenen Qualitätskriterien entsprechen, erfolgt nach Meldung des Kunden eine eventuelle Nachbearbeitung von uns innerhalb eines von uns bestimmten Zeitraumes. Je nach Aufwand der Nachbearbeitung des zu reklamierenden Produktes variiert dieser.

Begrenzung der Haftung wegen Lieferverzögerung

Bei einem festgelegten Liefertermin haften wir entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Sollte der Liefertermin aufgrund des Lieferverzuges eines oder mehrerer unserer Lieferanten, unseres Logistikpartners oder einer nicht möglichen Anlieferung verschuldet durch den Besteller, aufgrund von Katastrophen jeglicher Art, aufgrund von durch uns nicht beeinflussbarer Ereignisse, nicht eingehalten werden können, sind wir ausdrücklich von der Haftung ausgeschlossen.

Weitere Verpflichtungen aus diesem Vertrag

Die Rechte des Bestellers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Alle durch uns erbrachten Leistungen unterliegen dem Patent-, Urheber- bzw. Geschmacksmusterschutz. Alle aus der Verletzung dieser Schutzrechte zustande- kommenden Schäden, für welche der Besteller sich verantwortlich zeigt, unterliegen dem Schadensersatz durch den Verursacher, welchen wir uns ausdrücklich vorbehalten.

Vertragsverbindlichkeit

Der Vertrag bleibt in jedem Fall, auch wenn sich einzelne Punkte desselben als unwirksam ergeben, in den einzelnen Punkten des Vertrages wirksam. Unwirksame Bedingungen sind durch beide Parteien verpflichtend durch wirksame Bedingungen zu ersetzen.

Gerichtsstand und Erfüllungsort

Der Gerichtsstand und Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung, sowie für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist in jedem Fall verbindlich das zuständige Gericht am Sitz des Unternehmens, bei dem die Bestellung erfolgte. Dies gilt mit dem Vertrag als vereinbart. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.